Deutschland am 26.09. gewählt. Jedoch ist das Ergebnis zur Bundestagswahl nicht eindeutig – keine Partei hat eine Mehrheit von über 50 Prozent erreichen können. Das bedeutet, dass eine Koalition entstehen muss. Hierfür finden infolgedessen zwischen den möglichen Parteien Koalitionsverhandlungen statt. Doch bis wann werden diese abgeschlossen sein? Und wer regiert in der Zwischenzeit? Wir verraten Ihnen, wie es nach der Wahl weitergeht und wie lange Koalitionsgespräche dauern dürfen.
Neue Bundesregierung: Welche Koalitionen sind möglich?
Als alleinige Partei die absolute Mehrheit zu erreichen (nämlich über 50 Prozent der Stimmen), ist der Traum aller Politiker. In der Realität tritt dieser Fall jedoch eher selten ein. In Deutschland bilden sich deshalb Koalitionen zwischen verschiedenen Parteien, um gemeinsam die 50 Prozent-Marke knacken.
Die häufigsten Partei-Zusammenschlüsse waren bisher:
- Schwarz-gelbe Koalition (CDU/CSU + FDP)
- Große Koalition (CDU/CSU + SPD)
- Sozialliberale Koalition (SPD + FDP)
- Rot-grüne Koalition (SPD + Bündnis 90/Die Grünen)
Laut Prognosen sind nach dieser Wahl vor allem diese Koalitionsmöglichkeiten zu erwarten:
- Schwarz-Rot-Grün (CDU/CSU + SPD + Bündnis 90/Die Grünen)
- Schwarz-Rot-Gelb (CDU/CSU + SPD + FDP)
- Ampelkoalition (SPD + FDP + Bündnis 90/Die Grünen)
- Jamaika-Koalition (CDU/CSU + FDP + Bündnis 90/Die Grünen)
- Rot-Rot-Grün (SPD * Die Linke + Bündnis 90/Die Grünen)
Wie auch immer die neue Regierung aussehen mag – damit sie überhaupt entsteht, müssen vorerst Verhandlungen zwischen den Parteien stattfinden. Diese Koalitionsgespräche können schon mal Wochen oder Monate dauern. Doch was passiert in der Zwischenzeit mit der Regierung? Und wie lange dürfen die Parteien überhaupt verhandeln?
Wie lange dürfen Koalitionsverhandlungen maximal dauern?
Tatsächlich gibt es hier KEINE offiziell festgelegte Grenze. Die Verhandlungsgespräche könnten theoretisch Wochen oder Monate dauern – ohne Enddatum. Die längste Koalitionsverhandlung bisher fand im Jahr 2017/2018 zwischen der SPD und der CDU/CSU statt – diese dauerte 171 Tage lang. Das entspricht einer Übergangszeit von über fünf Monaten!
Was passiert in der Zwischenzeit, bis die neue Bundesregierung gebildet ist?
Und in der Zwischenzeit ist das Land regierungslos? Nein, natürlich nicht. Bis die neue Koalition gebildet ist und sich über alle politischen Fragen geeinigt hat, bleibt die bisherige Bundesregierung im Amt.
Das Grundgesetz (Artikel 69 Abs. 3 GG) sieht vor, dass 30 Tage nach der Bundeswahl eine Sitzung des Bundestages erfolgen muss, wenn sich bis dahin keine neue Regierung gebildet hat. Hier wird festgehalten, dass die bisherige Bundesregierung ihre Ämter weiterführt, bis die neue einsatzbereit ist. Das nennt man auch eine geschäftsführende Bundesregierung – diese besitzt weitestgehend dieselben Befugnisse wie bisher.
Wann steht der neue Bundeskanzler oder die neue Bundeskanzlerin fest?
Dieser Schritt geschieht in der Regel erst nach Beendigung der Koalitionsverhandlungen der neuen Regierung. Mit dem Zusammentreten des neugewählten Bundestages endet laut Grundgesetz das Amt von Kanzlerin Merkel offiziell. Dann muss der neue Bundestag den neuen/die neue Bundeskanzler/in wählen. Auch hier kann es zu mehreren Wahlgängen kommen, allerdings ist der Zeitraum hierfür auf 14 Tage nach dem ersten Wahlvorschlag begrenzt. Ist ein Kanzlerkandidat gewählt worden, wird dieser innerhalb von 7 Tagen vom Bundespräsident offiziell ernannt.
Was passiert, wenn sich die Parteien nicht einigen?
Tatsächlich kann es theoretisch vorkommen, dass sich die möglichen Koalitionspartner in ihren Verhandlungen überhaupt nicht einig werden. Entsteht also keine neue Regierung, würde die alte Regierung weiterhin in Kraft bleiben. Dieser Fall ist jedoch sehr unwahrscheinlich.
Im Video: Wissenswertes zum Wahlsystem in Deutschland
Quellen:
