6. Oktober 2021
Bildung der neuen Bundesregierung: Welche Parteien dürfen regieren?

Bildung der neuen Bundesregierung: Welche Parteien dürfen regieren?

Am Sonntag, den 26.09.2021 fand die Bundestagswahl statt. Für die nächsten vier Jahre wird nun eine neue Bundesregierung gebildet, die auch einen neuen Kanzler oder eine neue Kanzlerin stellt. Doch welche Mehrheiten müssen erreicht werden, um regieren zu dürfen? Welche Parteien kommen infrage? Und was passiert mit dem Rest?

Was passiert nach der Wahl?

Während sich die meisten vor allem vor der Wahl über die Parteien informieren, um sich zu entscheiden, wen sie wählen möchten, stehen nach der Bundestagswahl erst die großen Fragezeichen im Raum: Was passiert jetzt?

Am einfachsten wäre es so: Die Partei mit den meisten Stimmen gewinnt. Ganz so einfach ist es aber nicht – zumindest nicht, wenn keine Partei über 50 Prozent der Wählerstimmen erhält. Wir erklären Ihnen, welche Parteien unter welchen Umständen an der Regierung beteiligt werden.

Neue Bundesregierung bilden: Diese Möglichkeiten gibt es

Eine Partei hat die absolute Mehrheit

Der einfachste Fall ist folgender: Hat eine Partei mit Abstand die meisten Stimmen bekommen, kann sie die absolute Mehrheit im Bundestag erreichen. Heißt: Mehr als die Hälfte der Politiker im Bundestag stammt von dieser Partei. Das würde bedeuten, dass diese Partei alleine regieren kann. Sie kann den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin stellen und alle Minister bestimmen.
Für die Bundestagswahl 2021 ist dieser Fall jedoch wie erwartet nicht eingetreten.

Niemand erreicht die absolute Mehrheit: Eine Koalition entsteht

Bekommt keine Partei die absolute Mehrheit, müssen sich zwei oder mehr Parteien zusammenschließen, sodass sie gemeinsam mehr als die Hälfte der Abgeordneten im Parlament stellen – eine sogenannte Koalition. Um diese zu bilden, müssen alle Parteien zuerst überlegen, mit welchen Parteien sie sich überhaupt rechnerisch zusammenschließen können. Dann folgen die Koalitionsgespräche: Hier wird untereinander verhandelt und über gemeinsame Interessen, Politik und Regierungsvorstellungen gesprochen. In dieser Phase befinden sich die deutschen Parteien mit den meisten Stimmen im Moment. Der Zeitraum für die Verhandlungen ist nicht begrenzt, weshalb es in unter diesen Umständen eine ganze Weile dauern kann, bis sich eine neue Bundesregierung bildet. Lesen Sie hier, welche Partei-Zusammenschlüsse in diesem Jahr wahrscheinlich sind und wie die Koalitionsverhandlungen ablaufen.

Der Bundeskanzler wird in diesem Fall von einer Partei aus der entstehenden Koalitionen gestellt. Noch kann niemand genau sagen, wer das sein wird. Vermutlich wird jedoch die Partei mit den meisten Stimmen ihren Spitzenkandidaten als Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin vorschlagen.

Das wird aus den restlichen Parteien

Parteien, die nicht die absolute Mehrheit bekommen haben oder nicht Teil der Koalition geworden sind, können trotzdem im Parlament beteiligt sein. Diese Parteien sind dann in der sogenannten Opposition. Auch, wenn die Opposition nicht viele Entscheidungen treffen kann, ist sie dennoch dazu aufgehalten, die aktuelle Regierung zu kontrollieren, etwa ob sie sich an alle Regeln und Gesetze hält.

 

Quellen:

Am 26. September ist es so weit – die Bundestagswahlen stehen an und wir entscheiden, wie es weitergehen soll. Was die einzelnen Parteien in Zukunft speziell...
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